Allgemeine Gesch䦴sbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

  • 1. Geltungsbereich
  • 2. Vertragsschluss
  • 3. Widerrufsrecht
  • 4. Vergütung
  • 5. ܢerlassung der Inhalte
  • 6. Einräumung von Nutzungsrechten
  • 7. Mängelhaftung
  • 8. Anwendbares Recht

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Gesch䦴sbedingungen (nachfolgend �AGB�) der/des Josef Herzig (nachfolgend �Lizenzgeber�), gelten f�r alle Vertr䧥 �ber die Lieferung von nicht auf einem k�rperlichen Datentr䧥r befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend �Lizenznehmer�) mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop dargestellten digitalen Inhalte abschlieߴ. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Vertragsgegenstand ist die ܢerlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einr䵭ung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede nat�rliche Person, die ein Rechtsgesch䦴 zu Zwecken abschlieߴ, die �berwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst䮤igen beruflichen T䴩gkeit zugerechnet werden k�nnen. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede nat�rliche oder juristische Person oder eine rechtsf䨩ge Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgesch䦴s in Aus�bung ihrer selbstst䮤igen beruflichen oder gewerblichen T䴩gkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Lizenzgebers ver�ffentlichten Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Lizenznehmer.

2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot �ber das in den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er die ausgew䨬ten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschlieߥnden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.

2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von f�nf Tagen annehmen,

  • indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbest䴩gung oder eine Auftragsbest䴩gung in Textform (Fax oder E-Mail) �bermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbest䴩gung beim Lizenznehmer maߧeblich ist, oder
  • indem er dem Lizenznehmer die bestellten Inhalte �berl䳳t, wobei insoweit der Zugang beim Lizenznehmer maߧeblich ist, oder
  • indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserkl䲵ng gebunden ist.

2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Lizenznehmern zu laufen und endet mit dem Ablauf des f�nften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots �ber das Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext vom Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmern nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung �ber das Online-Bestellformular kann der Lizenznehmer seine Eingaben laufend �ber die �blichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Dar�ber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Best䴩gungsfenster angezeigt und k�nnen auch dort mittels der �blichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

2.7 F�r den Vertragsschluss steht ausschlie߬ich die deutsche Sprache zur Verf�gung.

2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden k�nnen. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden k�nnen.

3) Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grunds䴺lich ein Widerrufsrecht zu. N䨥re Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.

4) Verg�tung

4.1 F�r die Rechtseinr䵭ung an den jeweiligen Inhalten erh䬴 der Lizenzgeber eine Pauschallizenzgeb�hr, deren H�he sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.

4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Endpreise. Umsatzsteuer wird ausgewiesen, sofern es sich nicht um Ware handelt, die der Differenzbesteuerung gem䟠� 25a UStG unterliegt.

4.3 Bei Zahlungen in L䮤ern auߥrhalb der Europ䩳chen Union k�nnen im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und die vom Lizenznehmer zu tragen sind. Hierzu z䨬en beispielsweise Kosten f�r die Geld�bermittlung durch Kreditinstitute (z.B. ܢerweisungsgeb�hren, Wechselkursgeb�hren).

4.4 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsm�glichkeiten zur Verf�gung, die im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.

4.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss f䬬ig.

5) ܢerlassung der Inhalte

Die ܢerlassung der Inhalte erfolgt ausschlie߬ich in elektronischer Form per E-Mail oder per Download von der Website des Lizenzgebers.

6) Einr䵭ung von Nutzungsrechten

6.1 Der Lizenzgeber r䵭t dem Lizenznehmer an den �berlassenen Inhalten das nicht ausschlie߬iche �rtlich und zeitlich unbeschr䮫te Recht ein, die �berlassenen Inhalte ausschlie߬ich zu privaten Zwecken zu nutzen.

6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien f�r Dritte auߥrhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer ܢertragung der vertragsgegenst䮤lichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.

6.3 Die Rechtseinr䵭ung wird gem. � 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die gem䟠Ziffer 4 dieses Vertrages geschuldete Verg�tung vollst䮤ig geleistet hat. Der Lizenzgeber kann eine Benutzung der vertragsgegenst䮤lichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorl䵦ig erlauben. Ein ܢergang der Rechte findet durch eine solche vorl䵦ige Erlaubnis nicht statt.

7) M䮧elhaftung

Es gilt die gesetzliche M䮧elhaftung.

8) Anwendbares Recht

F�r s䭴liche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze �ber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gew䨲te Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gew�hnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

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