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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Josef Herzig, St.-Blasien-Straße 9,
80809 München, Deutschland,
E-Mail: rumpelcat@web.de
Die ladungsfähige Anschrift kann auch dem Impressum entnommen werden.
I. Geltung
(1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt
der Bestellung gültigen Fassung. Die mit den Kunden geschlossenen
Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) zustande. (2) Abweichende Vorschriften des
Vertragspartners werden ausdrücklich nicht anerkannt, es sei denn,
Josef Herzig, hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
(3) Josef Herzig, behält sich ausdrücklich, vor diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende
Aufträge werden nach den bis zur Bestellung geltenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen bearbeitet.
II. Abschluss des Kaufvertrages
(1) Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Josef Herzig, kommt wie
folgt zustande: Der Kunde gibt durch seine Bestellung über die
Eingabemaske ein Angebot gegenüber Josef Herzig, zum Kauf der Ware bzw.
der Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich
per E-Mail mitgeteilt. Diese stellt jedoch noch nicht die Annahme des
Angebotes des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrages dar. Josef Herzig,
behält sich ausdrücklich vor, dieses Angebot gegenüber dem Kunden
innerhalb von zwei Wochen durch eine Bestätigung per E-Mail
(idealerweise innerhalb von 24h oder weniger) oder durch Übermittlung
der Ware per E-Mail zu den jeweiligen zu dem Zeitpunkt der Bestellung
durch den Kunden geltenden Konditionen anzunehmen. Erfolgt die Annahme
des Angebotes durch Josef Herzig, innerhalb dieser zwei Wochen nicht, so
ist der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden. Die
ausdrückliche Erklärung der Annahme durch Josef Herzig, gegenüber dem
Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf die
Erklärung der Annahme seines Angebotes. (2) Auf mögliche Fehler in den
Angaben zum Sortiment auf der Internetseite, wird Josef Herzig, den
Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ggf. ein entsprechendes
Gegenangebot unterbreiten. Kleine Abweichungen und technische
Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
(3) Der Käufer sichert gegenüber Josef Herzig, ausdrücklich zu,
mindestens 18 Jahre alt zu sein. Minderjährige können Verträge nur
abschließen, wenn sie zuvor die Einwilligung ihres/r
Erziehungsberechtigten eingeholt haben. Josef Herzig, kann diese
Erklärung jederzeit vom Kunden anfordern. (4) Der Kunde verpflichtet
sich, bei Abschluss des Vertrages richtige und vollständige Angaben zu
machen. Sollten sich die vertragsrelevanten Angaben ändern, so
verpflichtet sich der Kunde Josef Herzig, hiervon unverzüglich
Mitteilung zu machen.
III. Zahlungsbedingungen, Lieferung Die Josef Herzig, akzeptiert nur die
im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten
Zahlungsarten und liefert nur gegen Vorkasse.Alle Preise verstehen sich
als Endpreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Kommt der Kunde in
Zahlungsverzug, so ist Josef Herzig, berechtigt, Verzugszinsen in
Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank
zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält
sich Josef Herzig, ausdrücklich vor, soweit der Josef Herzig, ein solcher
nachweisbar entstanden ist. Es entstehen keine Versandkosten, da alle
Waren per Mail versandt werden!
IV. Rücktrittsrecht
Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder
einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung innerhalb von 7
Werktagen (für Kunden in Deutschland innerhalb von 14 Tagen), wobei der
Samstag nicht als Werktag zählt, ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem
Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung
von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Rücktritt
ist zu richten an: Josef Herzig, St.-Blasien-Straße 9, 80809 München,
Deutschland, rumpelcat@web.de . Wichtiger Hinweis: Der Verbraucher hat
nach §5f. des Konsumentenschutzgesetzes unter anderem kein
Rücktrittsrecht bei Verträgen über Waren, die nach
Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (bspw. E-Books
oder Software), die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum
überschritten würde. Ausnahme: Eine Geld zurück Garantie ist explizit
im Verkaufsangebot zu den dort angeführten Bedingungen angeführt. Wir
bemühen uns, die Ware schnellstmöglich, d.h. üblicherweise sofort nach
Zahlungseingang zu versenden. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer-
oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare
Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände
zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei anderen
als den o. a. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine
angemessene Nachfrist zu setzten und nach deren erfolglosen Ablauf von
der im Vertrag vereinbarten Lieferung oder Leistung zurückzutreten.
Erlöschen des Widerrufsrechtes: “Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig,
wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch
vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.“
V. Widerrufsbelehrung (Anlage 1 zu Artikel 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB)
– gilt für unsere deutschen Kunden
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14
Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.
1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Josef Herzig,
St.-Blasien-Straße 9, 80809 München, Deutschland, rumpelcat@web.de,
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die
beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene
Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz
leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen
müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der
über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der
Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig
erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Hinweis: Dieses Widerrufsrecht besteht laut § 312d (4) BGB nicht für
Artikel, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind (bspw. E-Books oder Software). Diese können somit nicht
zurückgenommen werden. Ausnahme: Eine Geld zurück Garantie ist explizit
im Verkaufsangebot zu den dort angeführten Bedingungen angeführt. Ende
der Widerrufsbelehrung
VI. Haftungsausschluss und Schadensersatzansprüche Seitens Josef Herzig,
wird die Verantwortung für Folgen jeder Art die dem Endkunden im
Zusammenhang mit dem Inhalt der E-Books bzw. Software und/oder dem
Gebrauch der Software entstehen könnten, abgelehnt.
Schadensersatz-ansprüche des Kunden werden ausgeschlossen, es sei denn,
der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre
verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. Der
oben aufgeführte Haftungsausschluss bezieht sich nicht auf Schäden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Des
Weiteren kann kein Support für verkaufte Software oder Scripte
übernommen werden. Dazu ist mit dem Hersteller seitens des Kunden
Kontakt aufzunehmen. Sofern dieser dem Verkäufer bekannt ist, wird er
zumindest die Emailadresse an den Kunden weitergeben.
VII. Datenschutz Josef Herzig, wird sämtliche Erfordernisse zum Schutz
der Daten, die der Kunde im Rahmen des Vertrages und zu seiner
Abwicklung übermittelt hat beachten. Persönliche Daten werden
selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte
weitergegeben.
VIII. Copyright, Urheberrechte, Nutzungslizenz Die durch
Josef Herzig, vertriebenen Produkte sind urheberrechtlich
geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen
und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen
Schutzrechte an den vertriebenen Produkten auf den Nutzer übertragen.
Der Nutzer ist nur berechtigt, die abgerufenen Produkte zu eigenen
Zwecken zu nutzen. Er erhält zu jedem bei uns erworbenen Produkte eine
einfache Nutzungslizenz. Dies umfasst die Erlaubnis, eine Kopie der bei
uns erworbenen E-Books oder Software für seinen persönlichen Gebrauch
auf seinem Computer bzw. Lesegerät abzuspeichern. Er ist nicht
berechtigt, die Produkte im Internet, in Intranets, in Extranets oder
sonst wie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine
öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung und eine
gewerbliche Vervielfältigung der Produkte wird ausdrücklich
ausgeschlossen. Ausgenommen von dieser Regelung sind Produkte mit
Master Reseller Lizenz oder Private Label Rights die speziell als
solche ausgewiesen sind und zu den in den jeweiligen Files angeführten
Konditionen genutzt werden dürfen. Der Nutzer darf
Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den
abgerufenen Produkten nicht entfernen.
IX. Erfüllungsort Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens
Josef Herzig.
X. Rechtswahl, Gerichtsstand Es gilt deutsches Recht. Die
Vertragssprache ist Deutsch.
XI. Salvatorische Klausel Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine
neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der
unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Der Käufer erklärt sich
mit der Zusendung des Josef Herzig Newsletters sowie der Zusendung
unregelmäßig erscheinender Sonderangebote einverstanden und kann diesen
jederzeit durch den in der mail angeführten Abmeldelink kündigen.
Josef Herzig, Versionsnummer 05, Stand 05 / 2013
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