Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Vergütung
5. Überlassung der Inhalte
6. Einräumung von Nutzungsrechten
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”)
der/des Josef Herzig (nachfolgend „Lizenzgeber”), gelten für alle
Verträge über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen
Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt
und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher
oder Unternehmer (nachfolgend „Lizenznehmer”) mit dem Lizenzgeber
hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop
dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers
widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber
angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in
elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB
genauer geregelten Nutzungsrechte.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person,
die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser
AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Lizenzgebers veröffentlichten Inhalte
stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar,
sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den
Lizenznehmer.
2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop
des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei
gibt der Lizenznehmer, nachdem er die ausgewählten Inhalte in den
virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess
durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang
abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot
in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.
2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb
von fünf Tagen annehmen,
indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche
Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax
oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der
Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
indem er dem Lizenznehmer die bestellten
Inhalte überlässt, wobei insoweit der Zugang beim Lizenznehmer
maßgeblich ist, oder
indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von
dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der
Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten
Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot
des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt
dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der
Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der
Absendung des Angebots durch den Lizenznehmern zu laufen und endet
mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des
Angebots folgt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular
des Lizenzgebers wird der Vertragstext vom Lizenzgeber gespeichert
und dem Lizenznehmern nach Absendung seiner Bestellung nebst den
vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
zugeschickt
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das
Online-Bestellformular kann der Lizenznehmer seine Eingaben
laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der
verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem
Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche
Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel
per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde
hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung
angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser
Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden
können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von
SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von
diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten
E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere
Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der
Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.
4) Vergütung
4.1 Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten erhält der
Lizenzgeber eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der
jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.
4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Endpreise.
Umsatzsteuer wird ausgewiesen, sofern es sich nicht um Ware
handelt, die der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG unterliegt.
4.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union
können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Lizenzgeber
nicht zu vertreten hat und die vom Lizenznehmer zu tragen sind.
Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch
Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).
4.4 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur
Verfügung, die im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.
4.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach
Vertragsabschluss fällig.
5) Überlassung der Inhalte
Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in
elektronischer Form per E-Mail oder per Download von der Website
des Lizenzgebers.
6) Einräumung von Nutzungsrechten
6.1 Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer an den überlassenen
Inhalten das nicht ausschließliche örtlich und zeitlich
unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich
zu privaten Zwecken zu nutzen.
6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von
Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht
gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer Übertragung der
vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam,
wenn der Lizenznehmer die gemäß Ziffer 4 dieses Vertrages
geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Lizenzgeber
kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch
schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der
Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
