Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
- 1. Geltungsbereich
- 2. Vertragsschluss
- 3. Widerrufsrecht
- 4. Vergütung
- 5. Überlassung der Inhalte
- 6. Einräumung von Nutzungsrechten
- 7. Mängelhaftung
- 8. Anwendbares Recht
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend „AGB”) der/des JOSEF HERZIG (nachfolgend „Lizenzgeber”),
gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem
körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form
hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein
Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Lizenznehmer”) mit dem
Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop
dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen,
es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Vertragsgegenstand ist die Überlassung
der
vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in
elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer
geregelten Nutzungsrechte.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist
jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne
dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Lizenzgebers
veröffentlichten Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens
des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen
Angebots durch den Lizenznehmer.
2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot über
das in
den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular
abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er die ausgewählten
Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen
Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang
abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in
Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.
2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des
Lizenznehmers innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche
Auftragsbestätigung
oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail)
übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim
Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
- indem er dem Lizenznehmer die bestellten
Inhalte überlässt, wobei insoweit der Zugang beim Lizenznehmer
maßgeblich ist, oder
- indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von
dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor,
kommt
der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten
Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des
Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als
Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr
an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots
beginnt am
Tag nach der Absendung des Angebots durch den Lizenznehmern zu laufen
und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung
des Angebots folgt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das
Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext vom
Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmern nach Absendung seiner
Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax
oder Brief) zugeschickt
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung
über
das Online-Bestellformular kann der Lizenznehmer seine Eingaben laufend
über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber
hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung
noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort
mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.7 Für den Vertragsschluss steht
ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und
Kontaktaufnahme
finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung
statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass
unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen
werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von
SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem
mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails
zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein
Widerrufsrecht zu.
Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der
Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.
4) Vergütung
4.1 Für die Rechtseinräumung an den
jeweiligen
Inhalten erhält der Lizenzgeber eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe
sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.
4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise
sind
Endpreise. Umsatzsteuer wird ausgewiesen, sofern es sich nicht um Ware
handelt, die der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG unterliegt.
4.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der
Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die
der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und die vom Lizenznehmer zu
tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die
Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren,
Wechselkursgebühren).
4.4 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene
Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des
Lizenzgebers angegeben werden.
4.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die
Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
5) Überlassung der Inhalte
Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich
in
elektronischer Form per E-Mail oder per Download von der Website des
Lizenzgebers.
6) Einräumung von Nutzungsrechten
6.1 Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer
an den
überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche örtlich und zeitlich
unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu
privaten Zwecken zu nutzen.
6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte
oder
die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB
ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer Übertragung der
vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158
Abs. 1
BGB erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die gemäß Ziffer 4 dieses
Vertrages geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der
Lizenzgeber kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte
auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der
Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt
das
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über
den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
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