Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
- 1. Geltungsbereich
- 2. Vertragsschluss
- 3. Widerrufsrecht
- 4. Vergütung
- 5. Überlassung der Inhalte
- 6. Einräumung von Nutzungsrechten
- 7. Mängelhaftung
- 8. Anwendbares Recht
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend „AGB”) der/des Josef Herzig (nachfolgend „Lizenzgeber”),
gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem
körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form
hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein
Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Lizenznehmer”) mit dem
Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop
dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers widersprochen,
es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Vertragsgegenstand ist die Überlassung
der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer
in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB
genauer geregelten Nutzungsrechte.
1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist
jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,
die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne
dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder
gewerblichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Lizenzgebers
veröffentlichten Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens
des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen
Angebots durch den Lizenznehmer.
2.2 Der Lizenznehmer kann das Angebot über
das in den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er
die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den
elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den
Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.
2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung
oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail)
übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim
Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
- indem er dem Lizenznehmer die bestellten Inhalte überlässt, wobei insoweit der Zugang beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
- indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor,
kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der
vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das
Angebot des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so
gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der
Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots
beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Lizenznehmern
zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die
Absendung des Angebots folgt.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das
Online-Bestellformular des Lizenzgebers wird der Vertragstext vom
Lizenzgeber gespeichert und dem Lizenznehmern nach Absendung seiner
Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax
oder Brief) zugeschickt
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung
über das Online-Bestellformular kann der Lizenznehmer seine Eingaben
laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der
Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und
können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigiert werden.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und
Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter
Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von
ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so
dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails
empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von
SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem
mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails
zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein
Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich
aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.
4) Vergütung
4.1 Für die Rechtseinräumung an den
jeweiligen Inhalten erhält der Lizenzgeber eine Pauschallizenzgebühr,
deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.
4.2 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise
sind Endpreise. Umsatzsteuer wird ausgewiesen, sofern es sich nicht um
Ware handelt, die der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG unterliegt.
4.3 Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der
Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die
der Lizenzgeber nicht zu vertreten hat und die vom Lizenznehmer zu
tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die
Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren,
Wechselkursgebühren).
4.4 Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.
4.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
5) Überlassung der Inhalte
Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich
in elektronischer Form per E-Mail oder per Download von der Website des
Lizenzgebers.
6) Einräumung von Nutzungsrechten
6.1 Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer
an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche örtlich und
zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte
ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
6.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte
oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser
AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer Übertragung
der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3 Die Rechtseinräumung wird gem. § 158
Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die gemäß Ziffer 4
dieses Vertrages geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der
Lizenzgeber kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte
auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der
Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt
das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze
über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt
diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
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