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Allgemeine Geschäftsbedingungen von Josef Herzig,St.-Blasien-Straße 9,80809 München DEUTSCHLAND, E-Mail: pimspritzt@yahoo.de Die ladungsfähige Anschrift kann auch dem Impressum entnommen werden. I. Geltung (1) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die mit den Kunden geschlossenen Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zustande. (2) Abweichende Vorschriften des Vertragspartners werden ausdrücklich nicht anerkannt, es sei denn, Josef Herzig, hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. (3) Josef Herzig behält sich ausdrücklich, vor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den bis zur Bestellung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet. II. Abschluss des Kaufvertrages (1) Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und Josef Herzig, kommt wie folgt zustande: Der Kunde gibt durch seine Bestellung über die Eingabemaske ein Angebot gegenüber Josef Herzig, zum Kauf der Ware bzw. der Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Diese stellt jedoch noch nicht die Annahme des Angebotes des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrages dar. Josef Herzig, behält sich ausdrücklich vor, dieses Angebot gegenüber dem Kunden innerhalb von zwei Wochen durch eine Bestätigung per E-Mail (idealerweise innerhalb von 24h oder weniger) oder durch Übermittlung der Ware per E-Mail zu den jeweiligen zu dem Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden geltenden Konditionen anzunehmen. Erfolgt die Annahme des Angebotes durch Josef Herzig, innerhalb dieser zwei Wochen nicht, so ist der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden. Die ausdrückliche Erklärung der Annahme durch Josef Herzig, gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf die Erklärung der Annahme seines Angebotes. (2) Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Internetseite Thomas-Skirde.com, wird Josef Herzig, den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ggf. ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. (3) Der Käufer sichert gegenüber Josef Herzig, Einzelunternehmen ausdrücklich zu, mindestens 18 Jahre alt zu sein. Minderjährige können Verträge nur abschließen, wenn sie zuvor die Einwilligung ihres/r Erziehungsberechtigten eingeholt haben. Josef Herzig, Einzelunternehmen kann diese Erklärung jederzeit vom Kunden anfordern. (4) Der Kunde verpflichtet sich, bei Abschluss des Vertrages richtige und vollständige Angaben zu machen. Sollten sich die vertragsrelevanten Angaben ändern, so verpflichtet sich der Kunde Josef Herzig, Einzelunternehmen hiervon unverzüglich Mitteilung zu machen. III. Zahlungsbedingungen, Lieferung Die Josef Herzig, Einzelunternehmen akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten und liefert nur gegen Vorkasse.Alle Preise verstehen sich als Endpreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Josef Herzig, Einzelunternehmen berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich Josef Herzig, Einzelunternehmen ausdrücklich vor, soweit der Josef Herzig, Einzelunternehmen ein solcher nachweisbar entstanden ist. Es entstehen keine Versandkosten, da alle Waren per Mail versandt werden! IV. Rücktrittsrecht Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung innerhalb von 7 Werktagen (für Kunden in Deutschland innerhalb von 14 Tagen), wobei der Samstag nicht als Werktag zählt, ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Der Rücktritt ist zu richten an: Josef Herzig, 16 Moo 2 Nong Kratum, 30000 Nakhon Ratchasima, Thailand, thomas.skirde@gmail.com. Wichtiger Hinweis: Der Verbraucher hat nach §5f. des Konsumentenschutzgesetzes unter anderem kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (bspw. E-Books oder Software), die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Ausnahme: Eine Geld zurück Garantie ist explizit im Verkaufsangebot zu den dort angeführten Bedingungen angeführt. Wir bemühen uns, die Ware schnellstmöglich, d.h. üblicherweise sofort nach Zahlungseingang zu versenden. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei anderen als den o. a. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzten und nach deren erfolglosen Ablauf von der im Vertrag vereinbarten Lieferung oder Leistung zurückzutreten. Erlöschen des Widerrufsrechtes: “Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.“ V. Widerrufsbelehrung (Anlage 1 zu Artikel 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB) – gilt für unsere deutschen Kunden Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Josef Herzig, St.-Blasien-Straße 9,80809 München, pimspritz@yahoo.de, Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Hinweis: Dieses Widerrufsrecht besteht laut § 312d (4) BGB nicht für Artikel, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (bspw. E-Books oder Software). Diese können somit nicht zurückgenommen werden. Ausnahme: Eine Geld zurück Garantie ist explizit im Verkaufsangebot zu den dort angeführten Bedingungen angeführt. Ende der Widerrufsbelehrung VI. Haftungsausschluss und Schadensersatzansprüche Seitens Josef Herzig, Einzelunternehmen wird die Verantwortung für Folgen jeder Art die dem Endkunden im Zusammenhang mit dem Inhalt der E-Books bzw. Software und/oder dem Gebrauch der Software entstehen könnten, abgelehnt. Schadensersatz-ansprüche des Kunden werden ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist. Der oben aufgeführte Haftungsausschluss bezieht sich nicht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Des Weiteren kann kein Support für verkaufte Software oder Scripte übernommen werden. Dazu ist mit dem Hersteller seitens des Kunden Kontakt aufzunehmen. Sofern dieser dem Verkäufer bekannt ist, wird er zumindest die Emailadresse an den Kunden weitergeben. VII. Datenschutz Josef Herzig, Einzelunternehmen wird sämtliche Erfordernisse zum Schutz der Daten, die der Kunde im Rahmen des Vertrages und zu seiner Abwicklung übermittelt hat beachten. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. VIII. Copyright, Urheberrechte, Nutzungslizenz Die durch Josef Herzig, Einzelunternehmen vertriebenen Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den vertriebenen Produkten auf den Nutzer übertragen. Der Nutzer ist nur berechtigt, die abgerufenen Produkte zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er erhält zu jedem bei uns erworbenen Produkte eine einfache Nutzungslizenz. Dies umfasst die Erlaubnis, eine Kopie der bei uns erworbenen E-Books oder Software für seinen persönlichen Gebrauch auf seinem Computer bzw. Lesegerät abzuspeichern. Er ist nicht berechtigt, die Produkte im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonst wie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung und eine gewerbliche Vervielfältigung der Produkte wird ausdrücklich ausgeschlossen. Ausgenommen von dieser Regelung sind Produkte mit Master Reseller Lizenz oder Private Label Rights die speziell als solche ausgewiesen sind und zu den in den jeweiligen Files angeführten Konditionen genutzt werden dürfen. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den abgerufenen Produkten nicht entfernen. IX. Erfüllungsort Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens Josef Herzig, Einzelunternehmen. X. Rechtswahl, Gerichtsstand Es gilt deutsches Recht. Die Vertragssprache ist Deutsch. XI. Salvatorische Klausel Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Der Käufer erklärt sich mit der Zusendung des Josef Herzig Newsletters sowie der Zusendung unregelmäßig erscheinender Sonderangebote einverstanden und kann diesen jederzeit durch den in der mail angeführten Abmeldelink kündigen. Josef Herzig, Einzelunternehmen Versionsnummer 05, Stand 01 / 2013 |
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